12.07.2005, eb/Eberhard Basler

"Die Haushaltslage des Marktes Gars ist alles andere als rosig!" kommentierte Bürgermeister Georg Otter die Vorlage des diesjährigen Etats im Gemeinderat. Man wisse nicht, wie es mit den Finanzen in Zukunft weitergehe. Gerade auch die vom Landkreis zu tragenden sehr hohen Ausgaben im Sozialbereich finanzierten die Gemeinden durch erhöhte Kreisumlagen kräftig mit, nur eine bessere Wirtschaftslage und weniger Arbeitslose würden die Situation verbessern. Somit könne in den Gemeindehaushalt nur aufgenommen werden, was unbedingt sein müsse.
Bei der Steuer- und Umlagekraft liege der Markt Gars im Landkreis inzwischen an 25. Stelle von 31 Gemeinden, also im unteren Fünftel der Tabelle. Nur deshalb sinke die Kreisumlage auf rund 921.000 Euro, obwohl ihr Satz auf 54,45 Prozent erhöht worden sei.
Die Eckpunkte des Haushalts waren bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses vorbesprochen und dem Gemeinderat vorgeschlagen worden. Der Verwaltungs-haushalt umfasst 3,235 Millionen Euro. Wegen sinkender Einnahmen, zum Beispiel beim Einkommenssteueranteil, ist das Volumen schon seit einigen Jahren rückläufig. Es wird eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von etwa 86.000 Euro erwirtschaftet, die erforderliche Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung von Krediten kann aber nicht geleistet werden. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B (330 Prozent) sowie für die Gewerbesteuer (310 Prozent) bleiben im Jahr 2005 unverändert.
Das Volumen des Vermögenshaushaltes in Höhe von 2,187 Millionen Euro ergibt sich im Wesentlichen aus den geplanten Investitionen, die überwiegend bereits beschlos-sen sind. Aus den Rücklagen in Höhe von 925.000 Euro werden 725.000 Euro entnommen. Der Schuldenstand pro Einwohner bleibt mit 582 Euro am Jahresende 2005 gegenüber 575 Euro am Anfang in etwa gleich.
Investiert wird in diesem Jahr zunächst in die zum Brandschutz notwendige Löschwasserleitung zum Inn (Ansatz 11.000 Euro) sowie in die beiden neuen Feuerwehrfahrzeuge für Au und Lengmoos (Ansatz je 50.000 Euro). Außerdem sollen unter anderem für 30.000 Euro die Heizung in der Grundschule erneuert und für 20.000 Euro das Dorfhaus Lengmoos weiter saniert werden.
Die Erstellung der Park-and-Ride-Anlage am Garser Bahnhof und der Weg nach Hochstraß schlagen nach Zuschuss mit 95.000 Euro zu Buche. Ein besonderes Sorgenkind ist die von der Bahn ?geerbte? Brücke über die Bahn bei Krücklham, die mit einem Ansatz von 144.000 Euro saniert werden muss. Für die im Vorjahr neu errichtete Urtlgrabenbrücke und den Gehweg am Marktberg sind nach Abzug der überwiesenen Zuschüsse in diesem Jahr 124.000 Euro bereitgestellt.
Für Gewässerbaumaßnahmen stehen 30.000 Euro im Haushalt, für den Bau der Abwasseranlage im Gebiet Kerschbaum-Hampersberg-Zollner werden heuer insgesamt rund 400.000 Euro veranschlagt. Planungskosten für die Abwasserbeseitigung Lengmoos sind in Höhe von 10.000 Euro im Haushalt aufgenommen. Die Urnenwand im Friedhof soll 12.000 Euro kosten. Der Zehentstadel in Au wird heuer fertiggestellt und eingerichtet, nach Abzug der hohen Zuschüsse verbleiben der Gemeinde hier im Haushalt Aufwendungen von 82.000 Euro.
Der Marktgemeinderat beschloss schließlich den Haus-haltsplan, die Haushaltssatzung sowie den Finanzplan und den Stellenplan 2005 bei drei Gegenstimmen.