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Keine Einigung um Kiesweg

07.10.2006, kg/Karlheinz Günster

Unterreit -- "Schon x-mal behandelt", so Bürgermeister Gerhard Forstmeier, habe man den Kiesweg von Oberzarnham in Richtung Mittergars. Nachdem mit den Anliegern bisher keine Einigung erzielt worden ist, beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung, diesen Weg aufzugeben.

Der Weg sei gewidmet und die Gemeinde dafür zuständig, erklärte der Bürgermeister, aber im Laufe der Zeit habe er sich leider verschoben. Jetzt liege er mit knapp 700 Quadratmetern auf einer Länge von rund 500 Metern im Grund des Nachbarn Manfred Zieglgänsberger. Der möchte ihn endlich aus seinem Grund heraus haben. Eine Lösung, so Forstmeier, habe sich mit einem Dritten abgezeichnet, so dass bei einem Tausch keiner Flächen verliere und diese auch zusammenbleiben können. Das Problem sei, warf Leonhard Moosmeier ein, dass man für landwirtschaftliche Fahrzeuge auf 3,50 Meter Breite kommen müsse. Die vorhandenen 1,80 Meter seien zu wenig, dafür lohne eine Verlegung auf Gemeindegrund nicht. Weil keine Einigung zustande gekommen sei empfahl er die Aufgabe des Weges. Franz Langstein regte an, für die fehlenden Quadratmeter "nochmals zu verhandeln" und ein Angebot vorzulegen, dass über das bisherige hinausgehe. Das lehnte der Rat aber ab, weil man dafür Berzugsfälle schaffe. "Dann bekommen wir gar nichts mehr, jeder wartet ab bis wir den Preis erhöhen", sagte Bürgermeister Forstmeier.

Toni Manhart wollte den Weg nicht aufgeben, "der gehört uns ja". Andererseits sei es Sache der Einhartinger, dass sie sich untereinandner einigen, um Wege und Straßen zu erhalten. Letztlich einigte man sich darauf, ab dem 1. November dafür das Entwidmungsverfahren einzuleiten. Bis dahin könnten sich die Beteligten noch einigen.

Keine verhindernde Wirkung hat die Ablehnung des Unterreiter Gemeinderates zum Ersuchen der OMV gehabt, deren Pipeline im Gemeindegebiet auf unbefristete Zeit zu betreiben. Das wurde in der jüngsten Unterreiter Gemeinderatssitzung bekannt.

Unterreit befürchtet erhebliche finanzielle Kosten für die Allgemeinheit, wenn bei Straßenbauarbeiten diese Leitungen berücksichtigt werden müssen. Bei einem Treffen habe Bürgermeister Gerhard Forstmeier nun erfahren müssen, dass es dafür keinen Rechtsanspruch gebe und man auf "den guten Willen" der OMV angewiesen sei. Ein Vertreter des Öl- und Erdgaskonzerns habe dabei erklärt, dass man stets eine Einigung herbeiführen möchte.
Bekannt gab Bürgermeister Forstmeier, dass ab dem 1. November Kanalgebühren für den Anschluss von Einharting nach Kraiburg fällig würden. Allerdings fehlen noch Zahlen für die Gebührenkalkulation, "das könne sich noch ein dreiviertel Jahr herausziehen", so der Bürgermeister. Damit würde der Betrag im kommenden Jahr rückwirkend erhoben.

Über einen Zuschussantrag des Sozialpsychologischen Dienstes des Diakonischen Werkes Traunstein wollte der Gemeinderat erst bei den Haushaltberatungen diskutieren.

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