06.01.2004, kg/Karlheinz Günster

Unterreit -- Aller Voraussicht nach hat die Gemeinde Unterreit ihr jahreslanges Problem mit der Gewerbesteuer nun endlich vom Tisch. Das wurde in der Gemeinderatssitzung bekannt. Denn um die Haushalte in den vergangenen Jahren überhaupt finanzieren zu können, wurde bisher stets ein zu hoher Ansatz erhoben. Dieses Geld musste aber wieder zurückgezahlt werden. Dieser Teufelskreis konnte jetzt früher als geplant durchbrochen werden.

Sichtbar erleichtert verlas Bürgermeister Gerhard Forstmeier in der Sitzung das Ergebnis der Beratungen des Finanzausschusses, der einen realistischen Gewerbesteueransatz im Haushalt 2004 und weiterhin den Aufbau einer Rücklage empfahl. Das bedeutet einen Ansatz für die Eon, früher Ruhrgas, von Null. Eine Rücklage gibt es bereits seit Jahren nicht mehr, die soll auf 300.000 Euro klettern.

Das Dilemma für Unterreit begann in den 90er Jahren, als von 1988 bis 1990 hohe Vorauszahlungen erhoben wurden, weil alle Beteiligten damals von einer hohen Gewerbesteuer ausgingen. Weil der Gewerbesteuerbescheid der Gemeinde in der Regel aber erst drei Jahre im Nachhinein vorliegt, fiel das Malheur erst 1992 auf, als schon kräftig investiert worden war. 12,5 Millionen Mark wurden von 1987 bis 1990 eingenommen. Davon blieben der Gemeinde aber letztlich 20 Prozent. Ungefähr in diese Zeit fiel beispielsweise der Neubau des Kindergartens, des Feuerwehrhaues, des Bauhofes und der Gemeindeverwaltung.

Nachdem finanziell keine Verbesserung eintrat, beschloss der Gemeinderat 1998 tiefgreifende Änderungen. Vergünstigungen wurden gestrichen und Steuern, darunter die Hebesätze, erhöht. Der strikte Sparkurs zeigte jetzt rund zwei Jahre früher als erhofft Wirkung.

Abgesehen davon, so der Bürgermeister, entwickele sich auch die Abrechnung der neuen Baugebiete im "Hollinger Feld", in "Wang III" und im "Reiter Feld" zufriedenstellend. Dabei würde Geld zurückfließen, das die Gemeinde für die Erschließung vorgelegt habe. Auch in Einharting verlaufe der Baufortschritt sehr gut. Bis der letzte Zuschuss dafür hereinkomme, könne es aber Herbst werden. Der Bescheid aus der Waldkraiburger Kläranlage sei mittlerweile eingetroffen, 44.205 zahlt die Gemeinde einmalig für 300 Einwohnerwerte. Später wird nach Kubikmeter abgerechnet.

Unter dem Strich ergebe sich für die Gemeinde ein Schuldenstand von 470.650 Euro, das sind umgerechnet auf 1661 Einwohner 283 Euro. Im Vorjahr waren es noch 556.291 Euro, zusätzlich eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr von 252.000 Euro.

Bürgermeister Gerhard Forstmeier empfahl dem Gemeinderat darüber nachzudenken, ob jetzt die Hebesätze für die Grund- und für die Gewerbesteuern wieder verringert werden könnten.

Abschließend bedankte sich der Bürgermeister bei den Räten für die Unterstützung in der schwierigen Zeit. Trotz der leeren Kassen habe man "ein bisserl was bewegen können". Sein Stellvertreter Franz Langstein ergänzte, dass Unterreit mit seinen Baugebieten und auch dem Anschluss an das Mühldorfer Netz gut dastehe. Langstein bedankte sich beim Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit.